Eine größere Gruppe von „Geflüchteten“ hat polnischen Angaben zufolge in der Nacht zum Donnerstag erneut versucht, die Grenze von Belarus nach Polen gewaltsam zu durchbrechen. Es handelte sich um etwa 150 Migranten, sagte Polens stellvertretender Innenminister Bartosz Grodecki am Morgen dem Sender „Polsat News“. Grenzschutzbeamte, Soldaten und etwa 20 Polizisten seien bei Bialowieza im Einsatz gewesen. Unterdessen bestimmt ein neues Schlagwort die Debatte: „Hybrider Krieg“. Was steckt hinter dem Kampfbegriff?
Früh erkannte der preußische Militärstratege, Generalmajor Claus von Clausewitz (1780-1831): „Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln. “ Heute müsste der Satz wohl umgekehrt lauten – mit Blick auf den eskalierenden, politisch gesteuerten Migrantenansturm auf die EU-Ostgrenzen. Sogenannte Flüchtlinge werden von Autokraten wie dem weißrussischen Machthaber Aleksander Lukaschenko und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan auf „hybride“ Weise instrumentalisiert und als menschliche Waffen eingesetzt, um den Westen im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen zu destabilisieren.
► Was ist mit dem neuen Kampfbegriff genau gemeint?
„Hybrid“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet so viel wie „gebündelt“, „vermischt“. Unter einer „hybriden Kriegsführung“ versteht man, den Gegner vor allem mit nichtmilitärischen Mitteln zu attackieren und zu schwächen oder im Ergebnis sogar zu vernichten. Dabei kommen ökonomische Mittel wie Wirtschaftssanktionen und Boykott ebenso in Betracht wie Hackerangriffe auf die digitale Infrastruktur, Propaganda, Desinformation und Fake News im Internet.
Zum „hybriden“ Arsenal zählt jetzt auch, dass Diktatoren und Halbdiktatoren den Migrationsdruck für ihre Zwecke nutzen – mit dem Ziel, Spannungen anzuheizen und Chaos zu stiften. Die Grenze zwischen Frieden und Krieg verwischt, weshalb im Zusammenhang mit dem Migrantenansturm auf die EU-Ostgrenzen auch in Brüssel und Berlin von „hybriden“ Bedrohungen gesprochen wird.
Die zunehmende „hybride“ Bedrohungslage hatte bereits das deutsche Verteidigungsweißbuch 2016 als zukünftige zentrale sicherheitspolitische Herausforderung benannt. Migration wurde vor fünf Jahren allerdings noch nicht als ein Mittel der „hybriden“ Kriegsführung erkannt, obwohl es dafür spätestens seit der Erpressung des Westens durch Erdoğan im Rahmen des sogenannten Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei Anzeichen gab.
► Warum sind Länder wie Deutschland besonders verwundbar?
Offene und demokratische Gesellschaften bieten vielfache und ideale Angriffsflächen. Sie sind damit in besonderem Maße der Gefahr „hybrider Angriffe“ ausgesetzt, wie jetzt die politisch gesteuerte Migranten-Invasion an den EU-Ostgrenzen zeigt. Die Stoßrichtung der im weißrussischen Grenzgebiet zu Polen regelrecht aufmarschierten „Flüchtlingskolonnen“ ist eindeutig das Weltsozialamt Deutschland – immer wieder erschallt der Ruf: „Germany, Germany, Germany…“
